Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Informationen für Kunden
Inhalt
- Reichweite
- Vertragsabschluss
- Widerrufsrecht
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Liefer- und Versandbedingungen
- Eigentumsvorbehalt
- Haftung für Mängel (Gewährleistung)
- Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der LUKMEBEL sp. z o. o. (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer über die vom Verkäufer in seinem Online-Shop angebotenen Waren abschließt. Die Geltung eigener Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
1.2 Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend nicht ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsabschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen kein verbindliches Angebot seitens des Verkäufers dar, sondern dienen lediglich dazu, dem Kunden die Abgabe eines verbindlichen Angebots zu ermöglichen.
2.2 Der Kunde kann über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular ein Angebot abgeben. Nachdem der Kunde die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellvorgang abgeschlossen hat, gibt er durch Klicken des Buttons zur Bestätigung des Bestellvorgangs ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf der Waren im Warenkorb ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen.
- durch Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (per Fax oder E-Mail), wobei der Erhalt der Auftragsbestätigung durch den Kunden maßgeblich ist, oder
- durch Lieferung der bestellten Ware an den Kunden, wobei der Empfang der Ware durch den Kunden hierfür maßgeblich ist, oder
- Zahlungsaufforderung an den Kunden nach Auftragserteilung.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten zuerst Alternativen eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à rl et Cie, SCA, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - fällt der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer bereits jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sichergestellt, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutrifft, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sichergestellt, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versendeten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
4.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keine spätere Fälligkeitstermin vereinbart haben.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung der angegebenen Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden gelieferte Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung „frei Bordsteinkante“, auch bis zu der Lieferadresse nächst gelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus den Versandinformationen im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.3 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Rücksendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers geltende Regelung.
5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, falls die Ware von seinen Lieferanten fehlerhaft oder mangelhaft geliefert wird. Dies gilt nur, wenn die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit dem Lieferanten eine entsprechende Sicherungsvereinbarung getroffen hat. Der Verkäufer wird sich nach besten Kräften bemühen, die Ware zu beschaffen. Sollte die Ware nicht oder nur teilweise verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich informiert und der gezahlte Betrag umgehend zurückerstattet.
5.5 Eine persönliche Abholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
5.6 Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt ausschließlich an Lieferadressen, die über das reguläre Logistiknetz der vom Verkäufer beauftragten Versanddienstleister erreichbar sind. Erfordert die Belieferung einer Lieferanschrift eine besondere Organisation des Transports, insbesondere den Einsatz von Fährverbindungen oder lokalen Zustelldienstleistern, behält sich der Verkäufer das Recht vor, die Annahme oder Durchführung der Bestellung abzulehnen.
5.7 Umfasst eine Bestellung mehrere Waren mit unterschiedlichen Lieferzeiten, so richtet sich die Lieferzeit für die gesamte Bestellung nach der für die jeweilige Bestellung längsten angegebenen Lieferzeit. Die voraussichtliche Lieferzeit jeder Ware wird dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung angezeigt. Nach vorheriger Abstimmung mit dem Kunden ist der Verkäufer berechtigt, die Bestellung in Teillieferungen auszuführen und bereits verfügbare Waren vor vollständiger Zusammenstellung der gesamten Bestellung zu versenden.
6) Eigentumsvorbehalt
Leistet der Verkäufer die Zahlung im Voraus, behält er das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises.
7) Haftung für Mängel (Gewährleistung)
7.1 Sollten sich die gekauften Waren als mangelhaft erweisen, gelten die Bestimmungen über die Gewährleistung für Mängel.
7.2. Ist der Kunde ein Verbraucher, ist er verpflichtet, dem Kurierdienst sichtbare Transportschäden an der gelieferten Ware zu melden und den Verkäufer zu informieren. Die Nichteinhaltung dieser Verpflichtung berührt nicht die gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungsrechte.
8) Garantierte Lieferung vor Weihnachten
8.1 Wir garantieren, dass alle mit dem Weihnachtssymbol gekennzeichneten Produkte im Angebot des Geschäfts vor Weihnachten an den Kunden geliefert werden.
8.2 Diese Garantie gilt für Bestellungen, die innerhalb Polens geliefert werden.
8.3 Bestellungen für mit dem Weihnachtssymbol gekennzeichnete Produkte, die bis zum 2. Dezember 2024 aufgegeben werden, werden den Kunden vor Weihnachten zugestellt, unabhängig von der zum Zeitpunkt des Kaufs für das Produkt angegebenen Lieferzeit.
8.4 Der Laden übernimmt keine Haftung für Verzögerungen, die durch unvorhergesehene Ereignisse, Wetterbedingungen oder Verzögerungen durch den Kurierdienst verursacht werden.
9) Alternative Streitbeilegung
9.1 Die Europäische Kommission stellt unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus online abgeschlossenen Kauf- oder Dienstleistungsverträgen unter Beteiligung von Verbrauchern.
9.2 Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und wünscht nicht, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.